27. November 2020

Coronavirus

Corona und Schule

Der Berliner Senat beschließt 13. Änderung der Infektionsschutzverordnung

Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die 13. Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin von gestrigen Mittwoch um und passt diese auf das Infektionsgeschehen in Berlin an.

Die Infektionsschutzverordnung erhält folgende wesentliche Änderungen:

Der Senat appelliert an die Bürgerinnen und Bürger, die eigene Häuslichkeit nur aus wichtigen Gründen zu verlassen. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sind angehalten, unbürokratisch Home-Office für ihre Beschäftigten zu ermöglichen. Insbesondere ist jeder angehalten, auf Reisen zu verzichten.

  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum im Freien, insbesondere auf Straßen, Wegen, Plätzen und in Grünanlagen ist nur allein, im Kreise der Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partner, Angehörige des eigenen Haushalts und für Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht oder mit Angehörigen eines weiteren Haushaltes gestattet; es gilt eine Personenobergrenze von höchstens fünf zeitgleich anwesenden Personen, wobei Kinder bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres nicht mitgezählt werden. Dies gilt auch für private Veranstaltungen oder private Zusammenkünfte.
  • Die Ausnahme beim Aufenthalt im öffentlichen Raum für die Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe wird erweitert, um die Teilhabebedarfe von Menschen mit Behinderungen zu decken.
  • Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird auf Parkplätze, das unmittelbare Umfeld von Einzelhandelsgeschäften, Dienstleistungs- und Handwerksbetrieben, sowie auf Warteschlangen ausgeweitet.
  • Bei Geschäften mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern gilt ein Richtwert von insgesamt höchstens einer Kundin oder Kunde pro 10 Quadratmetern Verkaufsfläche. Bei Geschäften mit einer Verkaufsfläche ab 801 Quadratmetern insgesamt gilt auf einer Fläche von 800 Quadratmetern ein Richtwert von höchstens einer Kundin oder Kunde pro 10 Quadratmetern Verkaufsfläche und auf der 800 Quadratmeter übersteigenden Fläche von höchstens einer Kundin oder Kunde pro 20 qm Verkaufsfläche. Für Einkaufszentren ist die jeweilige Gesamtverkaufsfläche maßgeblich. Unterschreiten die Verkaufsfläche oder der Geschäftsraum eine Größe von 20 Quadratmeter, darf jeweils höchstens eine Kundin oder ein Kunde eingelassen werden. Aufenthaltsanreize dürfen nicht geschaffen werden. Insbesondere sind die Verkehrsflächen von Verkaufsständen freizuhalten.
  • Die befristete Geltungsdauer für Personenobergrenzen bei Veranstaltungen lediglich bis zum 30. November wird gestrichen. Demnach sind Veranstaltungen im Freien mit mehr als 100 zeitgleich Anwesenden sowie Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 50 zeitgleich Anwesenden verboten.
  • Personen, die im Rahmen der künstlerischen Berufsausübung auf der Grundlage vertraglicher Verpflichtungen im Land Berlin an Proben oder Veranstaltungen in Oper, Theater, Tanztheater oder Konzert teilnehmen und aus diesem Grund nach Berlin ein- oder zurückreisen, sind von der Pflicht zur häuslichen Quarantäne ausgenommen, sofern sie über ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verfügen.

Musterhygieneplan so ändern, dass Klassenaufteilung aufgrund von Personalmangel nicht möglich ist.

Viele Lehrer*innen melden sich beim VBE Berlin und beklagen, dass aufgrund von Personalmangel (Erkrankungen der Kolleg*innen) Klassen aufgeteilt werden und das offensichtlich mit Zustimmung der jeweiligen Schulaufsicht. Die Aufteilung der Klassen erfolgt nicht nur innerhalb der Jahrgangsstufe sondern auch auf andere Klassenstufen. Diese Aufteilung von Klassen führt zum Teil dazu, dass statt 24 Schüler*innen 30 Schüler*innen sich im Klassenraum befinden.

Das Vorgehen widerspricht vehement ihrem Musterhygieneplan aber auch der Fürsorgepflicht gegenüber den Schüler*innen und dem pädagogischen Personal. Ihr Ziel ist es, die Schulen so lange wie möglich geöffnet zu halten. Der Preis dafür kann aber nicht die Gesundheit der Schüler-, Lehrer- und Erzieherschaft sein.
Der VBE Berlin erwartet von Ihnen, den Musterhygieneplan umgehend zu ändern, so dass Klassenaufteilungen aufgrund von Personalmangel nicht weiter möglich sind.

Schreiben vom 19.11.2020 an die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie Sandra Scheeres

Der VBE Berlin fordert, dass Lehrer*innen, Erzieher*innen und Schulsekretär*innen zu denen gehören, die vorrangig gegen Corona geimpft werden.

„Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst“

Seit über einem halben Jahr bewegt uns die Corona-Pandemie, die damit einhergehenden Maßnahmen und die „neue Normalität“. Alle Lebensbereiche sind berührt, der Alltag hat sich teilweise deutlich geändert. Als Mittel der Wahl zur Unterbrechung von Infektionsketten wurden ab Mitte März bis nach den Osterferien die Schulen flächendeckend geschlossen. Dass dies weitreichende Konsequenzen für die Schülerinnen und Schüler haben würde, war vorher schon klar, zeigte sich aber nach den Öffnungen umso deutlicher. Nun, im Herbst 2020, wurde auch deshalb eine andere Entscheidung getroffen. Im „Lockdown light“ wurden zwar das kulturelle Leben heruntergefahren und Einrichtungen der Freizeitgestaltung geschlossen, die Schulen aber bleiben offen. Das sorgt für ganz unterschiedliche Reaktionen, über die wir mit Udo Beckmann, dem Bundesvorsitzenden des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), gesprochen haben.
...

Interview mit dem Bundesvorsitzenden, Udo Beckmann
Das gesamte Interview finden Sie hier.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat eine Hotline geschaltet, unter der Sie sich beraten lassen können.
Die Hotline ist täglich von 8:00 – 20:00 Uhr unter (030) 9028-2828 zu erreichen.

Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die neunte und zehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen.

Neunte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 27.10.2020
Zehnte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 29.10.2020
Elfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 03.11.2020
Zwölfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 17.11.2020

berlin.de/corona/

Alle aktuellen Informationen zu Corona und Schule/ Kita finden Sie hier:

Weitere Infomationen finden Sie unter folgendem Link: Infos der SBJF

Die Hotline dient der telefonischen Klärung, ob jemand als Abklärungsfall zu betrachten ist. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung empfiehlt, dass Sie eine Abklärung vornehmen lassen sollten, wenn

  • Sie innerhalb der letzten 14 Tage im Risikogebiet gewesen sind
  • Sie Kontakt zu einer Person im Risikogebiet hatten
  • Sie Kontakt zu einem bestätigten Fall hatten

Dies gilt selbstverständlich auch für Kita-Kinder und Schülerinnen und Schüler sowie für alle Beschäftigten an Schulen und Kitas. Sollte es Verdachtsmomente geben, wird eine ärztliche Klärung empfohlen.

Corona-Untersuchungsstellen in Berlin

Der Rettungsdienst und die Rettungsstellen sind die richtigen Anlaufpunkte für Menschen mit schweren Symptomen. Niemand sollte sich unangekündigt in eine Rettungsstelle begeben, sondern vorher telefonisch den Verdacht auf den Coronavirus mitteilen, damit bei Transport und Ankunft vor Ort wichtige Schutzmaßnahmen getroffen werden können. Bestätigte Fälle des Coronavirus sollten den Empfehlungen des RKI entsprechend im Krankenhaus isoliert werden.

Mehrere Berliner Krankenhäuser haben spezielle Corona-Untersuchungsstellen eingerichtet. Bitte klären Sie auch hier vorab, wann und wie Sie zur Untersuchungsstelle kommen und beachten Sie die Schutzmaßnahmen bei einer möglichen Anfahrt.

Corona-Untersuchungsstellen finden Sie hier.

...

SBJF - Briefe an Schulen

Maskenpflicht an Schulen 13.11.2020

Musterhygienplan Corona Teil A - Primarstufe
Musterhygienplan Corona Teil B - Sekundarstufe
Musterhygienplan Corona Teil C - schulische berufliche Bildung

Corona-Stufenplan für berufliche Schulen

CO2-Messgeräte 23.10.2020

Präventive Maßnahmen zum Schulstart nach den Herbstferien 22.10.2020

Lüftungsleitfaden

Corona-Stufenplanf für die Berliner Schulen

SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung 20.10.2020
Achte Verordnung

Alternativszenario
Kombination von Präsenzunterricht und Lernen zu Hause

 SBJF - Umgang mit Atemwegsinfekten

Infografiken für Schulen

Wenn mein Kind krank wird ...

Selbsterklärung Eltern

SBJF - Fragen und Antworten

 SBJF - Informationsschreiben zum Umgang mit Verstößen gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung 01.09.2020

 SBJF - Einsatz der Dienstkräfte mit einem höheren Risiko ... 04.08.2020

 SBJF - Musterhygieneplan

 SBJF - Organisation des Schuljahres 2020/21 04.08.2020
Anlage 1 Handlungsrahmen für das Schuljahr 2020/21

 SBJF - Infos zur Testung von symptomfreien Beschäftigten der Berliner Schulen 30.07.2020

 SBJF - Rückkehr aus den Ferien, Schulpflicht und Quarantäne 24.06.2020

 SBJF - Handreichung für Kitas und Schulen zum Umgang mit Corona-Fällen 12.06.2020

Anlage 1
Anlage 2

 SBJF - Organisation des Schuljahrs 2020/ 2021 vom 10.06.2020

 SBJF - Nutzung von Sporthallen 04.06.2020

 SBJF - Informationsschreiben zur ergänzenden Förderung und Betreuung in den Ferien 27.05.2020

 SBJF - Personaleinsatz ab dem 02.06.2020 und zum Schuljahresbeginn 2020/21

 SBJF - Zulässigkeit von Gremiensitzungen sowie Schüler- und Elternversammlungen 15.05.2020

 SBJF - Weitere Öffnung der allgemeinbildenden Schulen 07.05.2020

 SBJF - Weitere Öffnung der Schulen mit den sonderpäd. Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung und Lernen 06.05.2020

 SBJF - Öffnung der allgemeinbildenden Schulen ab 11.05.2020

 SBJF - Öffnung der Schulen mit den sonderpäd. Föderschwerpunkten Geistige Entwicklung und Lernen ab 11.05.2020

 SBJF - Musterhygieneplan Corona für die Berliner Schulen

 SBJF - Personaleinsatz in Prüfungen und bei Wiederaufnahme des Schulbetriebs 17.04.2020

 SBJF - Öffnung allgemeinbildende Schulen 16.04.2020

 SBJF - Konkretisierung Notbetreuung 22.03.2020

 SBJF - Aktualisierung Notbetreuung 22.03.2020

 SBJF - Schulschließung 19.03.2020

 SBJF - Schulschließung 15.03.2020

Meldepflicht der Schule/Kita

Die Schulleiterinnen und Schulleiter, die Leitungen der Kindertagesstätten und weiterer Einrichtungen, in denen Kinder und Jugendliche betreut werden, sind verpflichtet, den Verdacht einer Erkrankung unverzüglich dem Gesundheitsamt zu melden, es sei denn, es wurde bereits ein Arzt hinzugezogen.

Die Meldung hat nur zu erfolgen, wenn der Verdacht sowohl durch das klinische Bild als auch durch einen wahrscheinlichen epidemiologischen Zusammenhang begründet ist. Die vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Empfehlungen sind hierbei zu berücksichtigen.

Der Zutritt zu der Einrichtung soll allen Personen, bei denen der Verdacht einer Erkrankung besteht, durch die Einrichtungsleitung untersagt werden.

Bestätigung Verdachtsfall

Sollte es zu einem bestätigten Verdachtsfalls kommen, ist es notwendig, dass die Schulleitung/Kitaleitung umgehend

  • das zuständige Gesundheitsamt,
  • die Schulaufsicht/Kitaaufsicht und
  • die Pressestelle der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie informiert.

Information zu Schülerfahrten

Wer entscheidet über die Durchführung oder eine vorzeitige Beendigung von Schülerfahrten?

Entscheidungsleitend sollten dabei die ausführlichen Informationen des Robert-Koch-Institutes sowie Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amts sein.

Schülerfahrten in Gebiete, für die eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vorliegt, dürfen nicht angetreten werden. Über die Durchführung von Schülerfahrten in andere Gebiete entscheiden die Schulen in eigener Zuständigkeit. Die Entscheidung über die Absage oder den Abbruch einer Schülerfahrt ist Aufgabe der Schulleiterin oder des Schulleiters in Absprache mit den Lehrkräften, die die Klasse begleiten.

Wir empfehlen, dass sich die Schulen mit Hilfe der fortlaufend aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes sowie auf der Internetseite des Robert-Koch-Institutes (RKI) informieren.

Risikogruppen schützen heißt auch ältere Lehrkräfte schützen!

„Wir begrüßen, dass die Kultusministerkonferenz die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und des Bundesgesundheitsministeriums sowie die Entscheidungen der Gesundheitsämter als bindend ansieht, was Schulschließungen angeht. Die Einigung, dass Schülerinnen und Schüler keine Benachteiligungen erfahren sollen, Prüfungen ggf. nachgeholt werden können und Fristen für Bewerbungen auf Studium und Ausbildung entsprechend angepasst werden sollen, ist weitsichtig und angemessen“, kommentiert der Bundesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann.

Er weist jedoch gleichermaßen auf die Aussagen anerkannter Behörden und Fachleute, dass ältere und chronisch erkrankte Personen besondere Vorsichtsmaßnahmen treffen sollten. Der VBE Bundesvorsitzende fordert deshalb: „Es sollte daher Kindern, die chronische Vorerkrankungen des Herz-/Kreislaufsystems oder der Atemwege haben und damit besonders gefährdet sind, ermöglicht werden, zeitweise von der Schulpflicht freigestellt zu werden. Schülerinnen und Schüler müssten den Stoff mit Unterstützung der Schule dann selbst weiterbearbeiten. Zum anderen muss ermöglicht werden, dass Lehrkräfte und andere Beschäftigte an Schulen aufgrund attestierter besonderer gesundheitlicher Gefährdung auf eigenen Wunsch unter Fortzahlung der Bezüge freigestellt werden können. Entstehen durch diese Maßnahme personelle Engpässe, muss es Schulen möglich sein, Unterrichts- und Betreuungsangebote zu reduzieren, damit es nicht zu einer weiteren Belastung der verbleibenden Fachkräfte kommt. Wichtig ist, dass die Schulministerien eindeutige Regelungen herausgeben und die Schulleitungen die volle Unterstützung durch die Schul- und Gesundheitsbehörden bekommen.“

Sachliche Aufklärung zur aktuellen Situation gibt es vom Robert-Koch-Institut und dem Bundesgesundheitsministerium, welches eng mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zusammenarbeitet. Diese hat die Internetseite www.infektionsschutz.de freigeschaltet.

Demnach sei die Einhaltung von Hygieneregeln besonders wichtig. Deshalb unterstreicht Beckmann: „In dieser Situation ist es mehr denn je Pflicht der Schulträger, sicherzustellen, dass die sanitären Anlagen vollumfänglich funktionstüchtig sind und den hygienischen Notwendigkeiten entsprechen. Wir wissen, dass das nicht immer der Fall ist. Der Investitionsstau an Schulen wird laut KfW mit 42,8 Milliarden Euro beziffert. Darunter fallen natürlich auch die sanitären Einrichtungen, welche vielerorts in miserablem Zustand sind. Zudem fehlen teilweise die banalsten Dinge, wie, dass ausreichend Seife und Papierhandtücher zur Verfügung stehen. Kann das nicht gewährleistet werden, sollte sich die Schulleitung die Einschätzung des Gesundheitsamtes einholen. Dieses muss über weitere Maßnahmen entscheiden, die bis zur vorübergehenden Schließung führen können.“

weitere Infos

Praxiskarte Corona Virus

Verabschiedete Verordnungen