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07. Oktober 2020
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Coronavirus

Corona in Berlin

Senat beschließt Siebte Änderung der Infektionsschutzverordnung

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat eine Hotline geschaltet, unter der Sie sich beraten lassen können.
Die Hotline ist täglich von 8:00 – 20:00 Uhr unter (030) 9028-2828 zu erreichen.

Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die siebte Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen.

Die Infektionsschutzverordnung beinhaltet folgende Änderungen:

Die geänderte Infektionsschutzverordnung tritt einen Tag nach der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Berlin (am Samstag, den 10. Oktober 2020) in Kraft. Sie finden diese dann auf: berlin.de/corona/

Senat beschließt weitere Lockerungsmaßnahmen: Pressemitteilung 28.05.2020

Alle aktuellen Informationen zu Corona und Schule/ Kita finden Sie hier:

Erweiterung der Freistellung zur Betreuung von Kindern

Aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen beim Umgang mit den Auswirkungen des sich derzeit ausbreitenden Virus SARS-CoV-2 hat die Senatsverwaltung für Finanzen am 17. März 2020 ein neues Rundschreiben erlassen. Der dbb beamtenbund und tarifunion berlin begrüßt diese neue Regelung, die den Eltern einen weiteren Spielraum zur Betreuung ihrer Kinder bietet.

Diese neue Regelung ermöglicht Beamtinnen und Beamten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die aufgrund von Schul- und Kitaschließungen ihrer Kinder im Alter von bis zu 12 Jahren zu Hause betreuen müssen, dies jetzt 10 Tage bei voller Bezahlung der Bezüge und des Gehalts tun zu können.

Rundschreiben IV Nr. 28/ 2020

Schließung von Schulen

Seit Dienstag, 17.03.2020 sind alle Schulen in Berlin geschlossen. Schülerfahrten, Exkursionen oder sonstige schulische Veranstaltungen sind abgesagt. Notbetreuungen werden in den allgemeinbildenden Schulen (1 – 6 Klasse) eingerichtet. Kinder, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten, können dieses Angebot nutzen.

Bis auf weiteres müssen sich Schulleitungen, Lehrkräfte und das pädagogische Personal auf ihren Dienststellen einfinden. Über die Einsatzzeiten entscheiden die Schulleitungen nach jeweiliger Erfordernis.

Weitere Infomationen finden Sie unter folgendem Link: Infos der SBJF

Die Hotline dient der telefonischen Klärung, ob jemand als Abklärungsfall zu betrachten ist. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung empfiehlt, dass Sie eine Abklärung vornehmen lassen sollten, wenn

Dies gilt selbstverständlich auch für Kita-Kinder und Schülerinnen und Schüler sowie für alle Beschäftigten an Schulen und Kitas. Sollte es Verdachtsmomente geben, wird eine ärztliche Klärung empfohlen.

...

SBJF - Briefe an Schulen

Alternativszenario
Kombination von Präsenzunterricht und Lernen zu Hause

 SBJF - Umgang mit Atemwegsinfekten

Infografiken für Schulen

Wenn mein Kind krank wird ...

Selbsterklärung Eltern

SBJF - Fragen und Antworten

 SBJF - Informationsschreiben zum Umgang mit Verstößen gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung 01.09.2020

 SBJF - Einsatz der Dienstkräfte mit einem höheren Risiko ... 04.08.2020

 SBJF - Musterhygieneplan

 SBJF - Organisation des Schuljahres 2020/21 04.08.2020
Anlage 1 Handlungsrahmen für das Schuljahr 2020/21

 SBJF - Infos zur Testung von symptomfreien Beschäftigten der Berliner Schulen 30.07.2020

 SBJF - Rückkehr aus den Ferien, Schulpflicht und Quarantäne 24.06.2020

 SBJF - Handreichung für Kitas und Schulen zum Umgang mit Corona-Fällen 12.06.2020

Anlage 1
Anlage 2

 SBJF - Organisation des Schuljahrs 2020/ 2021 vom 10.06.2020

 SBJF - Nutzung von Sporthallen 04.06.2020

 SBJF - Informationsschreiben zur ergänzenden Förderung und Betreuung in den Ferien 27.05.2020

 SBJF - Personaleinsatz ab dem 02.06.2020 und zum Schuljahresbeginn 2020/21

 SBJF - Zulässigkeit von Gremiensitzungen sowie Schüler- und Elternversammlungen 15.05.2020

 SBJF - Weitere Öffnung der allgemeinbildenden Schulen 07.05.2020

 SBJF - Weitere Öffnung der Schulen mit den sonderpäd. Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung und Lernen 06.05.2020

 SBJF - Öffnung der allgemeinbildenden Schulen ab 11.05.2020

 SBJF - Öffnung der Schulen mit den sonderpäd. Föderschwerpunkten Geistige Entwicklung und Lernen ab 11.05.2020

 SBJF - Musterhygieneplan Corona für die Berliner Schulen

 SBJF - Personaleinsatz in Prüfungen und bei Wiederaufnahme des Schulbetriebs 17.04.2020

 SBJF - Öffnung allgemeinbildende Schulen 16.04.2020

 SBJF - Konkretisierung Notbetreuung 22.03.2020

 SBJF - Aktualisierung Notbetreuung 22.03.2020

 SBJF - Schulschließung 19.03.2020

 SBJF - Schulschließung 15.03.2020

Meldepflicht der Schule/Kita

Die Schulleiterinnen und Schulleiter, die Leitungen der Kindertagesstätten und weiterer Einrichtungen, in denen Kinder und Jugendliche betreut werden, sind verpflichtet, den Verdacht einer Erkrankung unverzüglich dem Gesundheitsamt zu melden, es sei denn, es wurde bereits ein Arzt hinzugezogen.

Die Meldung hat nur zu erfolgen, wenn der Verdacht sowohl durch das klinische Bild als auch durch einen wahrscheinlichen epidemiologischen Zusammenhang begründet ist. Die vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Empfehlungen sind hierbei zu berücksichtigen.

Der Zutritt zu der Einrichtung soll allen Personen, bei denen der Verdacht einer Erkrankung besteht, durch die Einrichtungsleitung untersagt werden.

Bestätigung Verdachtsfall

Sollte es zu einem bestätigten Verdachtsfalls kommen, ist es notwendig, dass die Schulleitung/Kitaleitung umgehend

Information zu Schülerfahrten

Wer entscheidet über die Durchführung oder eine vorzeitige Beendigung von Schülerfahrten?

Entscheidungsleitend sollten dabei die ausführlichen Informationen des Robert-Koch-Institutes sowie Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amts sein.

Schülerfahrten in Gebiete, für die eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vorliegt, dürfen nicht angetreten werden. Über die Durchführung von Schülerfahrten in andere Gebiete entscheiden die Schulen in eigener Zuständigkeit. Die Entscheidung über die Absage oder den Abbruch einer Schülerfahrt ist Aufgabe der Schulleiterin oder des Schulleiters in Absprache mit den Lehrkräften, die die Klasse begleiten.

Wir empfehlen, dass sich die Schulen mit Hilfe der fortlaufend aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes sowie auf der Internetseite des Robert-Koch-Institutes (RKI) informieren.

Risikogruppen schützen heißt auch ältere Lehrkräfte schützen!

„Wir begrüßen, dass die Kultusministerkonferenz die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und des Bundesgesundheitsministeriums sowie die Entscheidungen der Gesundheitsämter als bindend ansieht, was Schulschließungen angeht. Die Einigung, dass Schülerinnen und Schüler keine Benachteiligungen erfahren sollen, Prüfungen ggf. nachgeholt werden können und Fristen für Bewerbungen auf Studium und Ausbildung entsprechend angepasst werden sollen, ist weitsichtig und angemessen“, kommentiert der Bundesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann.

Er weist jedoch gleichermaßen auf die Aussagen anerkannter Behörden und Fachleute, dass ältere und chronisch erkrankte Personen besondere Vorsichtsmaßnahmen treffen sollten. Der VBE Bundesvorsitzende fordert deshalb: „Es sollte daher Kindern, die chronische Vorerkrankungen des Herz-/Kreislaufsystems oder der Atemwege haben und damit besonders gefährdet sind, ermöglicht werden, zeitweise von der Schulpflicht freigestellt zu werden. Schülerinnen und Schüler müssten den Stoff mit Unterstützung der Schule dann selbst weiterbearbeiten. Zum anderen muss ermöglicht werden, dass Lehrkräfte und andere Beschäftigte an Schulen aufgrund attestierter besonderer gesundheitlicher Gefährdung auf eigenen Wunsch unter Fortzahlung der Bezüge freigestellt werden können. Entstehen durch diese Maßnahme personelle Engpässe, muss es Schulen möglich sein, Unterrichts- und Betreuungsangebote zu reduzieren, damit es nicht zu einer weiteren Belastung der verbleibenden Fachkräfte kommt. Wichtig ist, dass die Schulministerien eindeutige Regelungen herausgeben und die Schulleitungen die volle Unterstützung durch die Schul- und Gesundheitsbehörden bekommen.“

Sachliche Aufklärung zur aktuellen Situation gibt es vom Robert-Koch-Institut und dem Bundesgesundheitsministerium, welches eng mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zusammenarbeitet. Diese hat die Internetseite www.infektionsschutz.de freigeschaltet.

Demnach sei die Einhaltung von Hygieneregeln besonders wichtig. Deshalb unterstreicht Beckmann: „In dieser Situation ist es mehr denn je Pflicht der Schulträger, sicherzustellen, dass die sanitären Anlagen vollumfänglich funktionstüchtig sind und den hygienischen Notwendigkeiten entsprechen. Wir wissen, dass das nicht immer der Fall ist. Der Investitionsstau an Schulen wird laut KfW mit 42,8 Milliarden Euro beziffert. Darunter fallen natürlich auch die sanitären Einrichtungen, welche vielerorts in miserablem Zustand sind. Zudem fehlen teilweise die banalsten Dinge, wie, dass ausreichend Seife und Papierhandtücher zur Verfügung stehen. Kann das nicht gewährleistet werden, sollte sich die Schulleitung die Einschätzung des Gesundheitsamtes einholen. Dieses muss über weitere Maßnahmen entscheiden, die bis zur vorübergehenden Schließung führen können.“

weitere Infos

Praxiskarte Corona Virus

Verabschiedete Verordnungen