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18. März 2020
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Coronavirus

Hotline, Meldepflicht Schulen und Kitas, Schul- und Kitaschließungen, Anwesenheit

Die Geschäftsstelle des VBE Berlin ist für Publikumsverkehr bis auf Weiteres geschlossen. Sie können unser aber anrufen oder eine E-Mail schreiben.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat eine Hotline geschaltet, unter der Sie sich beraten lassen können.
Die Hotline ist täglich von 8:00 – 20:00 Uhr unter (030) 9028-2828 zu erreichen.

Erweiterung der Freistellung zur Betreuung von Kindern

Aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen beim Umgang mit den Auswirkungen des sich derzeit ausbreitenden Virus SARS-CoV-2 hat die Senatsverwaltung für Finanzen am 17. März 2020 ein neues Rundschreiben erlassen. Der dbb beamtenbund und tarifunion berlin begrüßt diese neue Regelung, die den Eltern einen weiteren Spielraum zur Betreuung ihrer Kinder bietet.

Diese neue Regelung ermöglicht Beamtinnen und Beamten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die aufgrund von Schul- und Kitaschließungen ihrer Kinder im Alter von bis zu 12 Jahren zu Hause betreuen müssen, dies jetzt 10 Tage bei voller Bezahlung der Bezüge und des Gehalts tun zu können.

Rundschreiben IV Nr. 28/ 2020

Schließung von Schulen

Seit Dienstag, 17.03.2020 sind alle Schulen in Berlin geschlossen. Schülerfahrten, Exkursionen oder sonstige schulische Veranstaltungen sind abgesagt. Notbetreuungen werden in den allgemeinbildenden Schulen (1 – 6 Klasse) eingerichtet. Kinder, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten, können dieses Angebot nutzen.

Bis auf weiteres müssen sich Schulleitungen, Lehrkräfte und das pädagogische Personal auf ihren Dienststellen einfinden. Über die Einsatzzeiten entscheiden die Schulleitungen nach jeweiliger Erfordernis.

Weitere Infomationen finden Sie unter folgendem Link: Infos der SBJF

Die Hotline dient der telefonischen Klärung, ob jemand als Abklärungsfall zu betrachten ist. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung empfiehlt, dass Sie eine Abklärung vornehmen lassen sollten, wenn

Dies gilt selbstverständlich auch für Kita-Kinder und Schülerinnen und Schüler sowie für alle Beschäftigten an Schulen und Kitas. Sollte es Verdachtsmomente geben, wird eine ärztliche Klärung empfohlen.

 SBJF - Schreiben zur Schulschließung 3

 SBJF - Schreiben zur Schulschließung 2

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Meldepflicht der Schule/Kita

Die Schulleiterinnen und Schulleiter, die Leitungen der Kindertagesstätten und weiterer Einrichtungen, in denen Kinder und Jugendliche betreut werden, sind verpflichtet, den Verdacht einer Erkrankung unverzüglich dem Gesundheitsamt zu melden, es sei denn, es wurde bereits ein Arzt hinzugezogen.

Die Meldung hat nur zu erfolgen, wenn der Verdacht sowohl durch das klinische Bild als auch durch einen wahrscheinlichen epidemiologischen Zusammenhang begründet ist. Die vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Empfehlungen sind hierbei zu berücksichtigen.

Der Zutritt zu der Einrichtung soll allen Personen, bei denen der Verdacht einer Erkrankung besteht, durch die Einrichtungsleitung untersagt werden.

Bestätigung Verdachtsfall

Sollte es zu einem bestätigten Verdachtsfalls kommen, ist es notwendig, dass die Schulleitung/Kitaleitung umgehend

Information zu Schülerfahrten

Wer entscheidet über die Durchführung oder eine vorzeitige Beendigung von Schülerfahrten?

Entscheidungsleitend sollten dabei die ausführlichen Informationen des Robert-Koch-Institutes sowie Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amts sein.

Schülerfahrten in Gebiete, für die eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vorliegt, dürfen nicht angetreten werden. Über die Durchführung von Schülerfahrten in andere Gebiete entscheiden die Schulen in eigener Zuständigkeit. Die Entscheidung über die Absage oder den Abbruch einer Schülerfahrt ist Aufgabe der Schulleiterin oder des Schulleiters in Absprache mit den Lehrkräften, die die Klasse begleiten.

Wir empfehlen, dass sich die Schulen mit Hilfe der fortlaufend aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes sowie auf der Internetseite des Robert-Koch-Institutes (RKI) informieren.

Risikogruppen schützen heißt auch ältere Lehrkräfte schützen!

„Wir begrüßen, dass die Kultusministerkonferenz die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und des Bundesgesundheitsministeriums sowie die Entscheidungen der Gesundheitsämter als bindend ansieht, was Schulschließungen angeht. Die Einigung, dass Schülerinnen und Schüler keine Benachteiligungen erfahren sollen, Prüfungen ggf. nachgeholt werden können und Fristen für Bewerbungen auf Studium und Ausbildung entsprechend angepasst werden sollen, ist weitsichtig und angemessen“, kommentiert der Bundesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann.

Er weist jedoch gleichermaßen auf die Aussagen anerkannter Behörden und Fachleute, dass ältere und chronisch erkrankte Personen besondere Vorsichtsmaßnahmen treffen sollten. Der VBE Bundesvorsitzende fordert deshalb: „Es sollte daher Kindern, die chronische Vorerkrankungen des Herz-/Kreislaufsystems oder der Atemwege haben und damit besonders gefährdet sind, ermöglicht werden, zeitweise von der Schulpflicht freigestellt zu werden. Schülerinnen und Schüler müssten den Stoff mit Unterstützung der Schule dann selbst weiterbearbeiten. Zum anderen muss ermöglicht werden, dass Lehrkräfte und andere Beschäftigte an Schulen aufgrund attestierter besonderer gesundheitlicher Gefährdung auf eigenen Wunsch unter Fortzahlung der Bezüge freigestellt werden können. Entstehen durch diese Maßnahme personelle Engpässe, muss es Schulen möglich sein, Unterrichts- und Betreuungsangebote zu reduzieren, damit es nicht zu einer weiteren Belastung der verbleibenden Fachkräfte kommt. Wichtig ist, dass die Schulministerien eindeutige Regelungen herausgeben und die Schulleitungen die volle Unterstützung durch die Schul- und Gesundheitsbehörden bekommen.“

Sachliche Aufklärung zur aktuellen Situation gibt es vom Robert-Koch-Institut und dem Bundesgesundheitsministerium, welches eng mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zusammenarbeitet. Diese hat die Internetseite www.infektionsschutz.de freigeschaltet.

Demnach sei die Einhaltung von Hygieneregeln besonders wichtig. Deshalb unterstreicht Beckmann: „In dieser Situation ist es mehr denn je Pflicht der Schulträger, sicherzustellen, dass die sanitären Anlagen vollumfänglich funktionstüchtig sind und den hygienischen Notwendigkeiten entsprechen. Wir wissen, dass das nicht immer der Fall ist. Der Investitionsstau an Schulen wird laut KfW mit 42,8 Milliarden Euro beziffert. Darunter fallen natürlich auch die sanitären Einrichtungen, welche vielerorts in miserablem Zustand sind. Zudem fehlen teilweise die banalsten Dinge, wie, dass ausreichend Seife und Papierhandtücher zur Verfügung stehen. Kann das nicht gewährleistet werden, sollte sich die Schulleitung die Einschätzung des Gesundheitsamtes einholen. Dieses muss über weitere Maßnahmen entscheiden, die bis zur vorübergehenden Schließung führen können.“

weitere Infos

Praxiskarte Corona Virus

Verabschiedete Verordnung