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22. Dezember 2020
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Schule und Corona

Senat beschließt Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die zweite Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung beschlossen

 

Die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erhält folgende wesentliche Änderungen:

Das Verlassen der eigenen Wohnung oder gewöhnlichen Unterkunft ist nur aus triftigen Gründen zulässig, wobei das Verlassen des Stadtgebiets von Berlin nur innerhalb eines Umkreises von 15 Kilometern zulässig ist, wenn eine 7-Tage-Inzidenz von mehr als 200 festgestellt und amtlich bekannt gemacht wird. Ausnahmen sind beispielsweise Notfälle, Arbeit, Betreuung Pflegebedürftiger, Behördentermine, Vorladungen, medizinische Behandlungen oder die Wahrnehmung des Sorgerechts. Die Versorgung von Tieren nur, wenn unbedingt erforderlich.

Die Schließung von Fahrschulen wird auf Bootsschulen, Flugschulen und ähnliche Einrichtungen erweitert. Es wird nochmals klargestellt, dass Sonnenstudios schließen müssen.

die privat organisierte Kinderbetreuung im Rahmen von Gemeinschaften von zwei festen Haushalten für Kinder bis 12 Jahre wird gestattet.

Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus dem Ausland in das Land Berlin einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet im Sinne des § 2 Nummer 17 des Infektionsschutzgesetzes aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich höchstens 48 Stunden vor oder unmittelbar nach Einreise in die Bundesrepublik Deutschland einer Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu unterziehen und müssen das auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache vorliegende Testergebnis innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise dem zuständigen Gesundheitsamt auf Verlangen unverzüglich vorlegen können. Der zu Grunde liegende Test muss die Anforderungen des Robert Koch-Instituts, die im Internet unter der Adresse www.rki.de/covid-19-tests veröffentlicht sind, erfüllen. Das Testergebnis ist für mindestens zehn Tage nach Einreise aufzubewahren.

Die geänderte Infektionsschutzmaßnahmenverordnung tritt einen Tag nach der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Berlin in Kraft. Sie finden diese dann auf: https://www.berlin.de/corona/.

Pressemitteilung des Senats vom 12.01.2021

Kein Präsenzunterricht an Schulen ab Mittwoch – eindringlicher Appell an Kita-Eltern

Wie in unserer Pressemitteilung vom vergangenen Freitag bereits mitgeteilt, hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie auch nach Abstimmung mit den Schulleitungsverbänden entschieden, dass es nach den Weihnachtsferien schulisch angeleitetes Lernen zu Hause geben wird.Im Lichte der Beschlüsse, die die Regierungschefinnen und Regierungschef der Länder am Sonntag gemeinsam mit der Bundeskanzlerin getroffen haben, zieht die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie diese Regelung nun vor: Bereits ab einschließlich Mittwoch, 16. Dezember, bis Freitag, 18. Dezember, werden die Berliner Schulen keinen Präsenzunterricht, sondern schulisch angeleitetes Lernen zu Hause anbieten. Alle schulischen Dienstkräfte sind im Dienst. Über den konkreten Einsatz entscheidet die Schulleitung. Eine Notbetreuung in der Primarstufe wird angeboten. Bereits angesetzte Klassenarbeiten und Klausuren können auch in diesen Tagen vor Ort in der Schule geschrieben werden, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Darüber entscheidet die jeweilige Lehrkraft. Angesetzte Prüfungen werden realisiert.

Nach den Weihnachtsferien wird, wie bereits angekündigt, vom 4. Januar bis 8. Januar 2021 ausschließlich präsenzfreier Distanzunterricht als schulisch angeleitetes Lernen zu Hause stattfinden. Mit diesen weitreichenden Maßnahmen soll sichergestellt werden, dass die weiterhin deutlich zu hohen Covid-19-Infektionszahlen in Berlin und in weiten Teilen Deutschlands verlässlich eingedämmt werden können.

Die Berliner Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen bieten lediglich eine Notversorgung an. Alle Eltern werden eindringlich aufgefordert, ihre Kinder nur in die Einrichtungen zu bringen, wenn dies unbedingt notwendig ist. Ziel ist es, auch in diesem Bereich die Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren.

www.berlin.de/corona/

Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die 13. Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin von gestrigen Mittwoch um und passt diese auf das Infektionsgeschehen in Berlin an.

Die Infektionsschutzverordnung erhält folgende wesentliche Änderungen:

Der Senat appelliert an die Bürgerinnen und Bürger, die eigene Häuslichkeit nur aus wichtigen Gründen zu verlassen. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sind angehalten, unbürokratisch Home-Office für ihre Beschäftigten zu ermöglichen. Insbesondere ist jeder angehalten, auf Reisen zu verzichten.

Musterhygieneplan so ändern, dass Klassenaufteilung aufgrund von Personalmangel nicht möglich ist.

Viele Lehrer*innen melden sich beim VBE Berlin und beklagen, dass aufgrund von Personalmangel (Erkrankungen der Kolleg*innen) Klassen aufgeteilt werden und das offensichtlich mit Zustimmung der jeweiligen Schulaufsicht. Die Aufteilung der Klassen erfolgt nicht nur innerhalb der Jahrgangsstufe sondern auch auf andere Klassenstufen. Diese Aufteilung von Klassen führt zum Teil dazu, dass statt 24 Schüler*innen 30 Schüler*innen sich im Klassenraum befinden.

Das Vorgehen widerspricht vehement ihrem Musterhygieneplan aber auch der Fürsorgepflicht gegenüber den Schüler*innen und dem pädagogischen Personal. Ihr Ziel ist es, die Schulen so lange wie möglich geöffnet zu halten. Der Preis dafür kann aber nicht die Gesundheit der Schüler-, Lehrer- und Erzieherschaft sein.
Der VBE Berlin erwartet von Ihnen, den Musterhygieneplan umgehend zu ändern, so dass Klassenaufteilungen aufgrund von Personalmangel nicht weiter möglich sind.

Schreiben vom 19.11.2020 an die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie Sandra Scheeres

Der VBE Berlin fordert, dass Lehrer*innen, Erzieher*innen und Schulsekretär*innen zu denen gehören, die vorrangig gegen Corona geimpft werden.

„Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst“

Seit über einem halben Jahr bewegt uns die Corona-Pandemie, die damit einhergehenden Maßnahmen und die „neue Normalität“. Alle Lebensbereiche sind berührt, der Alltag hat sich teilweise deutlich geändert. Als Mittel der Wahl zur Unterbrechung von Infektionsketten wurden ab Mitte März bis nach den Osterferien die Schulen flächendeckend geschlossen. Dass dies weitreichende Konsequenzen für die Schülerinnen und Schüler haben würde, war vorher schon klar, zeigte sich aber nach den Öffnungen umso deutlicher. Nun, im Herbst 2020, wurde auch deshalb eine andere Entscheidung getroffen. Im „Lockdown light“ wurden zwar das kulturelle Leben heruntergefahren und Einrichtungen der Freizeitgestaltung geschlossen, die Schulen aber bleiben offen. Das sorgt für ganz unterschiedliche Reaktionen, über die wir mit Udo Beckmann, dem Bundesvorsitzenden des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), gesprochen haben.
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Interview mit dem Bundesvorsitzenden, Udo Beckmann
Das gesamte Interview finden Sie hier.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat eine Hotline geschaltet, unter der Sie sich beraten lassen können.
Die Hotline ist täglich von 8:00 – 20:00 Uhr unter (030) 9028-2828 zu erreichen.

Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci, die neunte und zehnte Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen.

Neunte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 27.10.2020
Zehnte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 29.10.2020
Elfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 03.11.2020
Zwölfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 17.11.2020
Dreizehnte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 27.11.2020
Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmeverordnung 06.01.2021

berlin.de/corona/

Alle aktuellen Informationen zu Corona und Schule/ Kita finden Sie hier:

Weitere Infomationen finden Sie unter folgendem Link: Infos der SBJF

Die Hotline dient der telefonischen Klärung, ob jemand als Abklärungsfall zu betrachten ist. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung empfiehlt, dass Sie eine Abklärung vornehmen lassen sollten, wenn

Dies gilt selbstverständlich auch für Kita-Kinder und Schülerinnen und Schüler sowie für alle Beschäftigten an Schulen und Kitas. Sollte es Verdachtsmomente geben, wird eine ärztliche Klärung empfohlen.

Corona-Untersuchungsstellen in Berlin

Der Rettungsdienst und die Rettungsstellen sind die richtigen Anlaufpunkte für Menschen mit schweren Symptomen. Niemand sollte sich unangekündigt in eine Rettungsstelle begeben, sondern vorher telefonisch den Verdacht auf den Coronavirus mitteilen, damit bei Transport und Ankunft vor Ort wichtige Schutzmaßnahmen getroffen werden können. Bestätigte Fälle des Coronavirus sollten den Empfehlungen des RKI entsprechend im Krankenhaus isoliert werden.

Mehrere Berliner Krankenhäuser haben spezielle Corona-Untersuchungsstellen eingerichtet. Bitte klären Sie auch hier vorab, wann und wie Sie zur Untersuchungsstelle kommen und beachten Sie die Schutzmaßnahmen bei einer möglichen Anfahrt.

Corona-Untersuchungsstellen finden Sie hier.

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SBJF - Briefe an Schulen

Änderung Schule ab 11.01.2021, 08.01.2021

Schulorganisation ab 11.01.2021

Informationen zur Notbetreuung, 17.12.2020

Einsatz mobiler Teststellen an Schulen, 16.12.2020

Erweiterte Schulschließung ab Mittwoch, 16.12.2020, 13.12.2020

Schulstart nach den Weihnachtsferien 11.12.2020
Berufgruppen Notbetreuung
Eigenerklärung

Umgang mit "Corona-bedingten" Fehlzeiten von Schüler*innen 29.11.2020

Umsetzungsbeschluss 27.11.2020

Maskenpflicht an Schulen 13.11.2020

Musterhygienplan Corona Teil A - Primarstufe
Musterhygienplan Corona Teil B - Sekundarstufe
Musterhygienplan Corona Teil C - schulische berufliche Bildung

Corona-Stufenplan für berufliche Schulen

CO2-Messgeräte 23.10.2020

Präventive Maßnahmen zum Schulstart nach den Herbstferien 22.10.2020

Lüftungsleitfaden

Corona-Stufenplanf für die Berliner Schulen

SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung 20.10.2020
Achte Verordnung

Alternativszenario
Kombination von Präsenzunterricht und Lernen zu Hause

 SBJF - Umgang mit Atemwegsinfekten

Infografiken für Schulen

Wenn mein Kind krank wird ...

Selbsterklärung Eltern

SBJF - Fragen und Antworten

 SBJF - Informationsschreiben zum Umgang mit Verstößen gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung 01.09.2020

 SBJF - Einsatz der Dienstkräfte mit einem höheren Risiko ... 04.08.2020

 SBJF - Musterhygieneplan

 SBJF - Organisation des Schuljahres 2020/21 04.08.2020
Anlage 1 Handlungsrahmen für das Schuljahr 2020/21

 SBJF - Infos zur Testung von symptomfreien Beschäftigten der Berliner Schulen 30.07.2020

 SBJF - Rückkehr aus den Ferien, Schulpflicht und Quarantäne 24.06.2020

 SBJF - Handreichung für Kitas und Schulen zum Umgang mit Corona-Fällen 12.06.2020

Anlage 1
Anlage 2

 SBJF - Organisation des Schuljahrs 2020/ 2021 vom 10.06.2020

 SBJF - Nutzung von Sporthallen 04.06.2020

 SBJF - Informationsschreiben zur ergänzenden Förderung und Betreuung in den Ferien 27.05.2020

 SBJF - Personaleinsatz ab dem 02.06.2020 und zum Schuljahresbeginn 2020/21

 SBJF - Zulässigkeit von Gremiensitzungen sowie Schüler- und Elternversammlungen 15.05.2020

 SBJF - Weitere Öffnung der allgemeinbildenden Schulen 07.05.2020

 SBJF - Weitere Öffnung der Schulen mit den sonderpäd. Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung und Lernen 06.05.2020

 SBJF - Öffnung der allgemeinbildenden Schulen ab 11.05.2020

 SBJF - Öffnung der Schulen mit den sonderpäd. Föderschwerpunkten Geistige Entwicklung und Lernen ab 11.05.2020

 SBJF - Musterhygieneplan Corona für die Berliner Schulen

 SBJF - Personaleinsatz in Prüfungen und bei Wiederaufnahme des Schulbetriebs 17.04.2020

 SBJF - Öffnung allgemeinbildende Schulen 16.04.2020

 SBJF - Konkretisierung Notbetreuung 22.03.2020

 SBJF - Aktualisierung Notbetreuung 22.03.2020

 SBJF - Schulschließung 19.03.2020

 SBJF - Schulschließung 15.03.2020

Meldepflicht der Schule/Kita

Die Schulleiterinnen und Schulleiter, die Leitungen der Kindertagesstätten und weiterer Einrichtungen, in denen Kinder und Jugendliche betreut werden, sind verpflichtet, den Verdacht einer Erkrankung unverzüglich dem Gesundheitsamt zu melden, es sei denn, es wurde bereits ein Arzt hinzugezogen.

Die Meldung hat nur zu erfolgen, wenn der Verdacht sowohl durch das klinische Bild als auch durch einen wahrscheinlichen epidemiologischen Zusammenhang begründet ist. Die vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Empfehlungen sind hierbei zu berücksichtigen.

Der Zutritt zu der Einrichtung soll allen Personen, bei denen der Verdacht einer Erkrankung besteht, durch die Einrichtungsleitung untersagt werden.

Bestätigung Verdachtsfall

Sollte es zu einem bestätigten Verdachtsfalls kommen, ist es notwendig, dass die Schulleitung/Kitaleitung umgehend

Information zu Schülerfahrten

Wer entscheidet über die Durchführung oder eine vorzeitige Beendigung von Schülerfahrten?

Entscheidungsleitend sollten dabei die ausführlichen Informationen des Robert-Koch-Institutes sowie Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amts sein.

Schülerfahrten in Gebiete, für die eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vorliegt, dürfen nicht angetreten werden. Über die Durchführung von Schülerfahrten in andere Gebiete entscheiden die Schulen in eigener Zuständigkeit. Die Entscheidung über die Absage oder den Abbruch einer Schülerfahrt ist Aufgabe der Schulleiterin oder des Schulleiters in Absprache mit den Lehrkräften, die die Klasse begleiten.

Wir empfehlen, dass sich die Schulen mit Hilfe der fortlaufend aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes sowie auf der Internetseite des Robert-Koch-Institutes (RKI) informieren.

Risikogruppen schützen heißt auch ältere Lehrkräfte schützen!

„Wir begrüßen, dass die Kultusministerkonferenz die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und des Bundesgesundheitsministeriums sowie die Entscheidungen der Gesundheitsämter als bindend ansieht, was Schulschließungen angeht. Die Einigung, dass Schülerinnen und Schüler keine Benachteiligungen erfahren sollen, Prüfungen ggf. nachgeholt werden können und Fristen für Bewerbungen auf Studium und Ausbildung entsprechend angepasst werden sollen, ist weitsichtig und angemessen“, kommentiert der Bundesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann.

Er weist jedoch gleichermaßen auf die Aussagen anerkannter Behörden und Fachleute, dass ältere und chronisch erkrankte Personen besondere Vorsichtsmaßnahmen treffen sollten. Der VBE Bundesvorsitzende fordert deshalb: „Es sollte daher Kindern, die chronische Vorerkrankungen des Herz-/Kreislaufsystems oder der Atemwege haben und damit besonders gefährdet sind, ermöglicht werden, zeitweise von der Schulpflicht freigestellt zu werden. Schülerinnen und Schüler müssten den Stoff mit Unterstützung der Schule dann selbst weiterbearbeiten. Zum anderen muss ermöglicht werden, dass Lehrkräfte und andere Beschäftigte an Schulen aufgrund attestierter besonderer gesundheitlicher Gefährdung auf eigenen Wunsch unter Fortzahlung der Bezüge freigestellt werden können. Entstehen durch diese Maßnahme personelle Engpässe, muss es Schulen möglich sein, Unterrichts- und Betreuungsangebote zu reduzieren, damit es nicht zu einer weiteren Belastung der verbleibenden Fachkräfte kommt. Wichtig ist, dass die Schulministerien eindeutige Regelungen herausgeben und die Schulleitungen die volle Unterstützung durch die Schul- und Gesundheitsbehörden bekommen.“

Sachliche Aufklärung zur aktuellen Situation gibt es vom Robert-Koch-Institut und dem Bundesgesundheitsministerium, welches eng mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zusammenarbeitet. Diese hat die Internetseite www.infektionsschutz.de freigeschaltet.

Demnach sei die Einhaltung von Hygieneregeln besonders wichtig. Deshalb unterstreicht Beckmann: „In dieser Situation ist es mehr denn je Pflicht der Schulträger, sicherzustellen, dass die sanitären Anlagen vollumfänglich funktionstüchtig sind und den hygienischen Notwendigkeiten entsprechen. Wir wissen, dass das nicht immer der Fall ist. Der Investitionsstau an Schulen wird laut KfW mit 42,8 Milliarden Euro beziffert. Darunter fallen natürlich auch die sanitären Einrichtungen, welche vielerorts in miserablem Zustand sind. Zudem fehlen teilweise die banalsten Dinge, wie, dass ausreichend Seife und Papierhandtücher zur Verfügung stehen. Kann das nicht gewährleistet werden, sollte sich die Schulleitung die Einschätzung des Gesundheitsamtes einholen. Dieses muss über weitere Maßnahmen entscheiden, die bis zur vorübergehenden Schließung führen können.“

weitere Infos

Praxiskarte Corona Virus

Verabschiedete Verordnungen